Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29. Juni 2016 – Az. IV 387/15 erneut einen Fall zu der Anfechtung durch Pflichtteilsberechtigte entschieden. Der BGH geht davon aus, dass auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigter Irrtum vorliegen kann. Ein Irrtum liegt beispielsweise vor, […]
Das Oberlandesgericht München (Beschluss vom 25. Juli 2016, Az. 31 Wx 156/15, Volltext) hat sich jüngst zu der Frage geäußert, ob es Ersatzerben für die Schlusserben gibt. Was verbirgt sich hinter dieser juristischen Frage? Ersatzerben erben, wenn der eigentliche Erbe bereits verstorben ist Regelungen zu Ersatzerben finden sich in §§ 2096 bis 2099 BGB. Danach […]
Ist derjenige erbunwürdig oder strafbar, der ein Testament für jemand anderen schreibt? Eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm hat sich mit dieser Frage beschäftigt (OLG Hamm v. 12. Juli 2016, 10 U 83/15, Volltext). Testament ohne Notar muss komplett von eigener Hand geschrieben sein Um die Entscheidung des OLG Hamm zu verstehen, muss man die […]
Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB kann man ein privatschriftliches Testament nur durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Das OLG Frankfurt am Main hatte sich vor einiger Zeit mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Pfeildiagramm diese Voraussetzungen erfüllt (Beschluss vom 11. Februar 2013 Az. 20 W 542/11, Volltext). OLG Frankfurt: Pfeildiagramm nicht „eigenhändig […]
Das Honorar eines Rechtsanwalts im Erbrecht ist regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. Was setzen Rechtsanwälte üblicherweise an, wie wird es berechnet und wie fährt man als Mandant am besten? Grundlegende Unterscheidung: Gesetzliches vs. vereinbartes Honorar Grundsätzlich ist zu unterscheiden: Entweder Anwalt und Mandant vereinbaren ein Honorar oder es wird das gesetzliche Honorar berechnet. Was heißt das? […]
Muss man einen Erbschein bei der Bank vorlegen? Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes zeigt, dass dies nicht unbedingt der Fall ist. Im Gegenteil: Wenn die Bank auf der Vorlage des Erbscheins besteht, kann sie sich im Einzelfall sogar schadensersatzpflichtig machen. Dies gilt insbesondere, wenn auch der Verweis auf ein eröffnetes eigenhändiges Testament des Erblassers genügen […]
Was bedeutet es, jemanden zu enterben? Die meisten Menschen wissen, dass es darum geht, jemandem das Erbe wegzunehmen. Aber wer ist überhaupt „geborener Erbe“ und inwieweit kann man so jemanden überhaupt enterben? Enterben muss man nur denjenigen, der sonst erben würde Es ergibt sich aus der Natur der Sache, dass man nur denjenigen enterben muss, […]
Das Erbe Gurlitt bleibt vorerst ungeklärt. Das Oberlandesgericht München wird im September 2016 Zeugen hören, um zusätzliche Informationen zum Geisteszustand des verstorbenen Kunstsammlers einzuholen. Streit um das Erbe Gurlitt: Auf die Testierfähigkeit kommt es an Nach dem Tod von Cornelius Gurlitt vor gut zwei Jahren galt zunächst das Kunstmuseum Bern als sicherer Erbe seiner wertvollen […]
Ein Beitrag von Claus-Henrik Horn für die aktuelle Neue Juristische Wochenschrift (NJW) beleuchtet Auskunftsrechte des Erben gegen den Pflichtteilsberechtigten. Eine interessante Konstellation, denn üblicherweise geht der Auskunftsanspruch in die andere Richtung. Viel häufiger fragt man sich, wann ein Pflichtteilsberechtigter Auskunft vom Erben verlangen kann. Unter diesen Voraussetzungen kann ein Pflichtteilsberechtigter Auskunft verlangen Gemäß § 2314 […]