Einträge von Jonas Boldt

OLG Düsseldorf: Kann die Ausschlagung des Erbes zurückgenommen werden?

Ist der Erblasser überschuldet, kann es für den Erben sinnvoll sein, die Erbschaft auszuschlagen. Was ist jedoch, wenn sich die Vermögensverhältnisse nach der Ausschlagung des Erbes als günstiger herausstellen als ursprünglich gedacht? Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf vor kurzem befasst (Beschluss vom 19.12.2018 – 3 Wx 140/18, Volltext). Erbschaft ausgeschlagen – Ausschlagungserklärung […]

Was sind die Nachteile einer Testamentsvollstreckung?

Erben mehrere Personen, so ist ein Streit zwischen den Erben häufig schon vorprogrammiert. Daher kann es sich als Erblasser anbieten, einen Testamentsvollstrecker einzusetzen. Allerdings sind dabei die Nachteile einer Testamentsvollstreckung nicht zu ignorieren. Testamentsvollstreckung kostet Geld So ist zunächst zu beachten, dass eine Testamentsvollstreckung Geld kostet. Denn im Regelfall erhält der Testamentsvollstrecker eine Vergütung. Sofern […]

OLG Frankfurt zur Sittenwidrigkeit einer Bedingung im Testament

Manch einer möchte bestimmten Personen einen Teil seines Vermögens nur unter einer Bedingung vererben. Aber ist dies in jedem Fall möglich? Mit einem besonders kuriosen Fall zu diesem Thema hatte sich das OLG Frankfurt vor kurzem auseinanderzusetzen (Beschluss v. 05.02.2019 – 20 W 98/18, Volltext). Enkel sollen nur Erben, wenn sie Erblasser regelmäßig besuchen Dem […]

OLG Köln: Kann ein unauffindbares Testament wirksam sein?

Häufig wird ein Testament zuhause verwahrt. Dort ist allerdings auch die Wahrscheinlichkeit, dass das Testament verschwindet, recht hoch. Was passiert also, wenn ein Testament nach Eintritt des Erbfalls verschwunden ist? Kann ein unauffindbares Testament trotzdem wirksam sein? Damit hatte sich das OLG Köln vor kurzem zu befassen (Beschluss vom 19.7.2018 – 2 Wx 261/18, 2 […]

BGH zur Erbenhaftung des Fiskus für Hausgeldschulden

Verstirbt ein Mensch, erben nach der gesetzlichen Erbfolge zunächst die im BGB bestimmten näheren Verwandten des Erblassers. Sind diese etwa bereits verstorben, erben entferntere Verwandte. Wenn jedoch keine anderen Erben vorhanden sind, erbt gemäß § 1936 BGB schlussendlich der Staat. Zum Erbe können allerdings auch Schulden gehören, für die der Erbe grundsätzlich haftet. Wie weit […]

EuGH: Sind Urlaubsansprüche vererbbar?

Mit dem Begriff „Erbe“ wird man zunächst vieles verbinden. Urlaubsansprüche werden aber wohl kaum dazu gehören. Allerdings hatte sich der Europäische Gerichtshof vor kurzem mit einer Frage zu befassen, die sowohl das Erbrecht als auch das Thema Urlaubsansprüche betrifft (Urteil v. 06.11.2018, C-569/16; C-570-16, Volltext). Konkret ging es darum, ob Erben vom Arbeitgeber des Erblassers […]

Testamentsauslegung: „Für den Fall, dass ich heute tödlich verunglücke“

Nicht immer geht der Wille des Erblassers völlig klar und deutlich aus dem Testament hervor. Dann muss versucht werden, das Testament richtig auszulegen. Mit einem solchen Fall der Testamentsauslegung hatte sich vor kurzem das KG Berlin (Beschluss v. 24.04.2018 – 6 W 10/18, Volltext) zu beschäftigen. Wirksamkeit des Testaments von Bedingung abhängig? Dem Beschluss des […]

Wann kommt ein Pflichtteilsverzicht in Betracht?

Der Pflichtteilsanspruch sorgt dafür, dass die nächsten Verwandten oder der Ehepartner des Erblassers im Erbfall selbst dann nicht völlig leer ausgehen, wenn sie enterbt wurden. Nicht immer liegt das Geltendmachen des Pflichtteilsanspruchs aber auch im Interesse aller Beteiligten. In manchen Fällen kann daher ein Pflichtteilsverzicht für alle Parteien Sinn machen. Pflichtteilsverzicht vor oder nach Erbfall […]

Testamentsverwahrung: Wo bewahre ich ein eigenhändiges Testament auf?

Bei der Errichtung eines notariellen Testaments regelt grundsätzlich der Notar alles rund um die Testamentsverwahrung. So hat der Notar das Testament unverzüglich in amtliche Verwahrung beim zuständigen Amtsgericht zu bringen. Aber was ist eigentlich, wenn stattdessen ein eigenhändiges Testament errichtet wird? Zwei Möglichkeiten der Testamentsverwahrung beim eigenhändigen Testament Beim eigenhändigen Testament gibt es grundsätzlich zwei […]

Digitale Hinterlassenschaft: BGH urteilt über Zugriff auf Facebook-Account

Im Zeitalter der Digitalisierung gilt es auch erbrechtliche Fragen zu klären. So hat das KG Berlin vor nicht allzu langer Zeit ein aufsehenerregendes Urteil zum Thema „Digitale Hinterlassenschaft“ gefällt. Im Rahmen der Revision bezog nun allerdings auch der BGH Stellung (Urteil v. 12.07.2018, III ZR 183/17, Pressemitteilung). Eltern wollten Zugriff auf Facebook-Konto ihrer Tochter Dem […]