Pflichtteilsstrafklausel

OLG Köln zur Pflichtteilsstrafe: Man wird ja wohl noch fragen dürfen?

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung zur Anwendung einer Pflichtteilsstrafklausel Stellung genommen. Mit einer solchen Klausel können Ehegatten renitenten Kinder die Flügel stutzen. Das OLG Köln (Beschluss vom 27. September 2018, 2 Wx 314/18, Volltext) will Pflichtteilsstrafklauseln nun schon außergewöhnlich früh anwenden. Sollte es dabei bleiben, müssten Kinder nach dem Tod ihres ersten […]

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Testamentsauslegung

Testamentsauslegung: „Für den Fall, dass ich heute tödlich verunglücke“

Nicht immer geht der Wille des Erblassers völlig klar und deutlich aus dem Testament hervor. Dann muss versucht werden, das Testament richtig auszulegen. Mit einem solchen Fall der Testamentsauslegung hatte sich vor kurzem das KG Berlin (Beschluss v. 24.04.2018 – 6 W 10/18, Volltext) zu beschäftigen. Wirksamkeit des Testaments von Bedingung abhängig? Dem Beschluss des […]

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Pflichtteilsverzicht

Wann kommt ein Pflichtteilsverzicht in Betracht?

Der Pflichtteilsanspruch sorgt dafür, dass die nächsten Verwandten oder der Ehepartner des Erblassers im Erbfall selbst dann nicht völlig leer ausgehen, wenn sie enterbt wurden. Nicht immer liegt das Geltendmachen des Pflichtteilsanspruchs aber auch im Interesse aller Beteiligten. In manchen Fällen kann daher ein Pflichtteilsverzicht für alle Parteien Sinn machen. Pflichtteilsverzicht vor oder nach Erbfall […]

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Testamentsverwahrung

Testamentsverwahrung: Wo bewahre ich ein eigenhändiges Testament auf?

Bei der Errichtung eines notariellen Testaments regelt grundsätzlich der Notar alles rund um die Testamentsverwahrung. So hat der Notar das Testament unverzüglich in amtliche Verwahrung beim zuständigen Amtsgericht zu bringen. Aber was ist eigentlich, wenn stattdessen ein eigenhändiges Testament errichtet wird? Zwei Möglichkeiten der Testamentsverwahrung beim eigenhändigen Testament Beim eigenhändigen Testament gibt es grundsätzlich zwei […]

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Digitale Hinterlassenschaft

Digitale Hinterlassenschaft: BGH urteilt über Zugriff auf Facebook-Account

Im Zeitalter der Digitalisierung gilt es auch erbrechtliche Fragen zu klären. So hat das KG Berlin vor nicht allzu langer Zeit ein aufsehenerregendes Urteil zum Thema „Digitale Hinterlassenschaft“ gefällt. Im Rahmen der Revision bezog nun allerdings auch der BGH Stellung (Urteil v. 12.07.2018, III ZR 183/17, Pressemitteilung). Eltern wollten Zugriff auf Facebook-Konto ihrer Tochter Dem […]

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Gütergemeinschaft Erbe

Wer wird in einer Gütergemeinschaft Erbe?

Wenn ein Ehegatte stirbt, stellt sich regelmäßig die Frage danach, wer seine Erben sind. Sofern der andere Ehegatte noch lebt, erhält er in der Regel einen Teil des Erbes. Wie das Erbe abgewickelt wird, hängt dann aber vom so genannten Güterstand ab. Der Güterstand ist die Form, in der das Vermögen der Ehegatten zu Lebzeiten […]

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Testierunfähigkeit

OLG Hamm: Testierunfähigkeit wegen Demenz trotz notarieller Beurkundung?

Die Testierunfähigkeit einer Person lässt sich nicht immer ohne Probleme feststellen. So hatte sich das OLG Hamm vor nicht allzu langer Zeit mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Erblasserin zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung überhaupt noch testierfähig war (Urteil v. 13.07.2017, 10 U 76/16, Volltext). Erblasserin setzt Beklagten in Testament als Alleinerben ein In diesem Fall stritten […]

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Berliner Testament

Welche Vor- und Nachteile hat das Berliner Testament?

Vor wenigen Jahren wurde im Rahmen einer Studie festgestellt, das mittlerweile jedes zweite Testament ein sogenanntes Berliner Testament ist. Insbesondere bei Ehepaaren erfreut sich diese Form des Testaments einer großen Beliebtheit. Aber warum ist dies der Fall? Bringt das Berliner Testament also nur Vorteile, oder etwa auch Nachteile mit sich? Finanzielle Absicherung durch Berliner Testament […]

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Adoption

Pflichtteilsanspruch bei Adoption?

Nach Angaben des statistischen Bundesamtes wurden im Jahr 2016 in Deutschland 3976 Kinder adoptiert. Aber welche Folgen hat eine solche Adoption aus erbrechtlicher Sicht? Bestehen Pflichtteilsansprüche und weitere erbrechtliche Ansprüche etwa sowohl gegenüber den leiblichen als auch gegenüber den Adoptiveltern? Unterscheidung zwischen Adoption eines Minderjährigen und Volljährigen Zur Klärung dieser Fragestellung muss zunächst zwischen zwei […]

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