Digitaler Nachlass

Digitaler Nachlass: Anspruch auf Zugang zu Facebook-Account?

Das Kammergericht Berlin (KG Berlin) hat ein lang erwartetes Urteil zu dem Thema Digitaler Nachlass gefällt (Urteil vom 31.05.2017 – 21 U 9/16, Volltext). Jedoch wurde die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Bislang ist erbrechtlich umstritten, ob ein Facebook Account und damit auch die darin gespeicherten Inhalte nach den erbrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) […]

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Zuwendungsverzicht

Erstreckt sich ein Zuwendungsverzicht auch auf Abkömmlinge?

Aus verschiedensten Gründen kann es für Erblasser und Erben in Frage kommen, einen Zuwendungsverzicht zu vereinbaren. Insbesondere im Gegenzug zu einer Abfindung für den Verzichtenden wird von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Ob sich ein solcher Verzicht auch auf die Abkömmlinge des Verzichtenden erstreckt, hatte kürzlich das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 31.08.2016, I-3 Wx 192/15, Volltext) zu beurteilen. Zuwendungsverzicht […]

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Erbschaftssteuer

Reform der Erbschaftssteuer: Neue Regelungen

Rückwirkend zum 1. Juli 2016 ist die Erbschaftssteuer in Kraft getreten. Durch die neuen Regelungen werden insbesondere Unternehmensübertragungen deutlich komplizierter. Die Komplexität der neuen Regeln übersteigt die alten nochmals. Es wird bereits vermutet, dass das Bundesverfassungsgericht auch mit dieser Reform befassen müssen wird. Insbesondere die Rückwirkung wirft zahlreiche Fragestellungen verfassungsrechtlicher Art auf. Erbschaftssteuer: Zahlreiche Änderungen […]

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Vorerben Nacherben

Dürfen Vorerben Nacherben bestimmen?

Dürfen Vorerben Nacherben bestimmen? Darf ein Vorerbe einen vom Erblasser vorgesehenen Nacherben von der Nacherbfolge ausschließen oder einen Dritten nachträglich zum Nacherben bestimmen? Wenn Vorerben Nacherben bestimmen, ist das gelegentlich zulässig Im Grundsatz ist es nicht zulässig, dass Vorerben Nacherben bestimmen. Denn die Nacherben sind rechtlich nicht Erben des Vorerben, sondern Erben des Erblassers. Also […]

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Pflichtteilsanspruch geltend machen

Pflichtteilsanspruch geltend machen: Wie geht das?

Wenn ein Mensch gestorben ist, fragen sich viele Angehörige, wie man einen Pflichtteilsanspruch geltend machen kann. In aller Regel geht das nicht ohne anwaltliche Hilfe. Häufig ist es allerdings möglich, den Pflichtteilsanspruch zumindest ohne Anrufung eines Gerichts durchzusetzen. Was ist ein Pflichtteilsanspruch? Ein Pflichtteilsanspruch ist eine Art gesetzlicher Mindesterbteil. Zwar verbürgt Art. 14 des Grundgesetzes […]

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Erbschein

Wechsel bei Vereinsbetreiber: Zulässig erteilter Erbschein?

Das OLG Düsseldorf (Beschluss v. 12.01.2017 – I-3 Wx 257/16, Volltext) entschied, dass auch einem Dritten ein Erbschein erteilt werden kann. Nach den Ausführungen des Gerichts ist die Wirksamkeit einer letztwilligen Verfügung ersichtlich nicht von der Bestimung eines Ersatzerben abhängig. Bei Zuwendungen eines Erblassers an eine juristische Person soll regelmäßig nur deren dienenden Zweck gefördert […]

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Behindertentestament

Behindertentestament bleibt wirksam

In einer aktuellen Entscheidung ist das OLG Hamm bei der bisherigen Linie der Rechtsprechung geblieben und hat ein sog. Behindertentestament als wirksam erklärt. Das Urteil vom 27. September 2016, Az. 10 U 13/16, Volltext, bestätigt die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Sozialhilfeträger letztverantwortlich für die Versorgung behinderter Menschen Um ein Behindertentestament zu verstehen, muss man sich […]

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Mediation im Erbrecht

Mediation im Erbrecht

Eine Mediation ist ein Verfahren zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten mit Hilfe eines neutralen Vermittlers. Wie läuft eine Mediation im Erbrecht ab und welche Chancen hat das Verfahren? Mediation im Erbrecht: Schnelle und kostengünstige Konfliktlösung In einer Mediation sprechen sich die Streitparteien offen miteinander aus und suchen nach einer einvernehmlichen Lösung. Die Mediation ist inzwischen ein […]

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Kunstsammler

Erbschaft: Befreiung für Kunstsammler

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat für den Bereich der Kulturgüterbefreiung eine vielbeachtete Grundsatzentscheidung gefällt. In der Entscheidung (BFH, Urteil v. 12.05.2016 – II R 56/14, Volltext) werden einige bislang offene Streitpunkte geklärt. Kunstsammlern blühen nun bessere Bedingungen bei der Erbschaftssteuerplanung. Kunstsammler: Vereinfachung Schenkungssteuerbefreiung Im Erbschaftssteuergesetz ist eine sogenannte Kulturgüterbefreiung geregelt. Um als Kunstsammler in den Genuss […]

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