Erbverzicht

Erbverzicht kann sittenwidrig sein

Eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm zum Erbverzicht lässt aufhorchen. Mit Urteil vom 8. November 2016 hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Erbverzicht im Einzelfall sittenwidrig und nichtig sein kann (Az. 10 U 36/15, Volltext). Erbverzicht braucht notarielle Form Hintergrund der Entscheidung des OLG Hamm: Nach deutschem Recht ist ein Erbverzicht möglich. Gesetzliche Erben […]

Weiterlesen
/von
Patientenverfügung

Patientenverfügung: Wann ist sie unwirksam?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem neuen Beschluss die Anforderungen an Patientenverfügungen erhöht. Die Schriftstücke der Patientenverfügung müssen möglichst konkret sein. Insbesondere nur die Aussage, dass „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ gewünscht sind, reicht nach Ansicht des BGH nicht aus. Bindend sind die Festlegungen nur dann, wenn einzelne Maßnahmen genannt oder Krankheiten und Behandlungssituationen genug beschrieben werden. […]

Weiterlesen
/von
anfechtung-erbschaft

BGH: Anfechtung der Annahme einer Erbschaft

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29. Juni 2016 – Az. IV 387/15 erneut einen Fall zu der Anfechtung durch Pflichtteilsberechtigte entschieden. Der BGH geht davon aus, dass auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigter Irrtum vorliegen kann. Ein Irrtum liegt beispielsweise vor, […]

Weiterlesen
/von
Ersatzerben

OLG München: Gibt es Ersatzerben für die Schlusserben?

Das Oberlandesgericht München (Beschluss vom 25. Juli 2016, Az. 31 Wx 156/15, Volltext) hat sich jüngst zu der Frage geäußert, ob es Ersatzerben für die Schlusserben gibt. Was verbirgt sich hinter dieser juristischen Frage? Ersatzerben erben, wenn der eigentliche Erbe bereits verstorben ist Regelungen zu Ersatzerben finden sich in §§ 2096 bis 2099 BGB. Danach […]

Weiterlesen
/von
erbunwürdig

Erbunwürdig wegen Niederschrift des Testaments für andere?

Ist derjenige erbunwürdig oder strafbar, der ein Testament für jemand anderen schreibt? Eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm hat sich mit dieser Frage beschäftigt (OLG Hamm v. 12. Juli 2016, 10 U 83/15, Volltext). Testament ohne Notar muss komplett von eigener Hand geschrieben sein Um die Entscheidung des OLG Hamm zu verstehen, muss man die […]

Weiterlesen
/von
Pflichtteil

Pflichtteil: Gibt es einen Auskunftsanspruch?

Nur wer Kenntnis von einem Nachlassvermögen hat, kann erbrechtliche Ansprüche und seinen Pflichtteil gegebenenfalls durchsetzen. Einen Auskunftsanspruch über Nachlassvermögen haben dabei Allein-, Mit- und Nacherben ebenso wie Pflichtteilsberechtigte. Auskunftspflichten können dabei den Erbschafsbesitzer, den Testamentsvollstrecker oder auch den Erben treffen. Worauf stützt sich der Auskunftsanspruch beim Pflichtteil? Für eine weitere Prüfung der Aussichten kann der […]

Weiterlesen
/von
Pflichtteilsergänzungsanspruch

Pflichtteilsergänzungsanspruch: Fristbeginn bei einer Schenkung

Innerhalb von Familien kommt es im Rahmen von Grundstücksschenkungen oft zu Streit um einen Pflichtteilsergänzungsanspruch. In Ausnahmefällen kann der Fristbeginn bei einer Schenkung gem. § 2325 Abs. 3 BGB – die 10-Jahresfrist – für den Pflichtteilsergänzungsanspruch gehindert sein. Was für einen Sinn hat der Pflichtteilsergänzungsanspruch? Der Pflichtteilsergänzungsanspruch dient grundsätzlich dem Schutz vor benachteiligenden Schenkungen des […]

Weiterlesen
/von
Pfeildiagramm

Ein Pfeildiagramm als Testament?

Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB kann man ein privatschriftliches Testament nur durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Das OLG Frankfurt am Main hatte sich vor einiger Zeit mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Pfeildiagramm diese Voraussetzungen erfüllt (Beschluss vom 11. Februar 2013 Az. 20 W 542/11, Volltext). OLG Frankfurt: Pfeildiagramm nicht „eigenhändig […]

Weiterlesen
/von
Honorar eines Rechtsanwalts

Wie hoch ist das Honorar eines Rechtsanwalts?

Das Honorar eines Rechtsanwalts im Erbrecht ist regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. Was setzen Rechtsanwälte üblicherweise an, wie wird es berechnet und wie fährt man als Mandant am besten? Grundlegende Unterscheidung: Gesetzliches vs. vereinbartes Honorar Grundsätzlich ist zu unterscheiden: Entweder Anwalt und Mandant vereinbaren ein Honorar oder es wird das gesetzliche Honorar berechnet. Was heißt das? […]

Weiterlesen
/von